QuerHerumBetrachtet: Gesundheitsreform & ÖGB

Im Zuge der Diskussion um die sog. Gesundheitsreform ist passiert, was unmöglich erschien. In ÖGB und FSG regte sich massiver Widerstand gegen diese von der ÖGB-Spitze mit der Wirtschaftskammer paktierte Gegenreform. Dabei wird nicht nur der ÖGB-Präsident kritisiert, sondern auch die undemokratische Art und Weise des Zustandekommens des unrühmlichen Paktes. Nicht einmal in den ÖGB-Gremien wurde wirklich darüber diskutiert.
Einmal mehr hat damit die Gewerkschaftsspitze unsere Interessen ohne Legitimation ausverkauft. Dies zeigt deutlich, wie tief der Riss zwischen Basis und Führung bzw. zwischen den unterschiedlichen Interessen von Basis und Führung bereits geht. Ohne diesen Graben wäre es aber nicht möglich, dass sich z.B. der Obmann der Pensionsversicherung Haas oder die FSG in der GKKOÖ offen und für alle nachvollziehbar gegen diese Vorgehensweise von Hundstorfer&Co stellen.
Dies sind erste zarte Anzeichen, dass sich in Zukunft im ÖGB eine organisierte Linke herausbilden könnte, welche für eine Rückkehr zu den kämpferischen Traditionen der ArbeiterInnenbewegung steht und die SozialpartnerInnenschaft dort entsorgen will, wo sie schon lange hingehört – in den Geschichtsbüchern; denn nur dort sollte es geben, was unsere Arbeits- und Lebensbedingungen tagtäglich verschlechtert.
Aber nur mit einem demokratisierten ÖGB wird es möglich sein, wieder jene kämpferische Politik umzusetzen, die unsere Arbeits- und Lebensinteressen nicht länger am Altar von Kapital und Standort opfert. Daher unterstützen wir auch die Forderung nach einem Sondergewerkschaftskongress, welcher nicht nur die Linie des ÖGB zur Gesundheitsreform festlegt, sondern endlich auch mit einer wirklichen ÖGB-Reform beginnt, die diesen wieder zu dem macht, was er immer schon sein sollte – das Kampforgan von uns Lohnabhängigen!

Axel Magnus, Betriebsratsvorsitzender SDW & Mitinitiator der Kampagne „Wir sind ÖGB“